Brexit
Der Brexit war in den letzten zwei Wochen ein sehr umstrittenes Thema. Am Anfang diskutierte das Britische Unterhaus über das Austrittsabkommen mit der EU. Ein Monat davor hatte die Britische Premierministerin Theresa May die Abstimmung über den Brexit Deal abgesagt. Am 9.1.2019 startet sie einen neuen Versuch. Aber schon vor der Wiederaufnahme der Debatte muss Theresa May schon eine Niederlage einstecken. Nun hat May aber ein Problem, denn wenn das Parlament den Brexit-Plan ablehnt, muss die Regierung innerhalb von drei Tagen einen Plan B vorlegen. Am 13.1.2019 scheint eine Schlappe bei der Brexit Abstimmung für Theresa May wahrscheinlich. Nur wie geht es dann weiter? Eine Stadt die sich darüber Sorgen macht ist Dover, weil sie Angst haben, dass ein ungeordneter Brexit die Hafenstadt in Südengland in Chaos versetzt. Am 14.1.2019 verkündet die Regierung das sie am 29.März aus der EU austreten wollen. Aber in Brüssel glauben mittlerweile immer weniger Politiker daran das es dazu kommt. Aufgrund dessen warnt May vor einer Austrittsprozess Blockade. Beim Referendum am 14.1.2019 stimmen 52% für den Austritt. Nun scheint es sehr schwer bis unmöglich den Brexit-Deal durchs Unterhaus zu bekommen. Deshalb hat die EU der Premierministerin May mit einem Brief den Rücken gestärkt. Dabei ging es um die Backstop-Regelung.
Am 15.1.2019 lehnt das britische Unterhaus den ausgehandelten Austrittsvertrag ab. Am gleichen Tag ist es so das May die Abstimmung im Unterhaus verloren hat. Also könnte ihr der EU-Austritt sogar völlig entgleiten.
Trotz des Votums zeigen die Mitgliedsländer der EU wenig Bereitschaft. Nach diesem Desaster hat sich die ganze britische Politik blamiert. Aber trotz gescheiterter Abstimmung will May nicht zurücktreten. Kein Ausweg in Sicht: Im Brexit-Ringen gäbe es viele Optionen. Doch jede der Lösungen scheint nicht mehrheitsfähig.Jetzt muss sich May einem Misstrauensvotum stellen. Am Ende scheitert das Votum doch noch und May darf bleiben Am 17.1.2019 lotet May Wege der Opposition aus. Aber die Tendenz ist klar ,ein Austritt ohne Vertrag gibt es nicht. Am 18.1.2019 verkündet May das sie ein No-Deal-Brexit nicht ausschließt. Zwei Tage später sollen Abgeordnete die Entscheidung herauszögern, um den Prozess an sich zu reissen. Ein paar Stunden später stellte May dann ihren Plan B vor. Am Tag darauf stellt sich dann heraus, dass in dem Plan B nichts neues steht. Am 22.1.2019 übernimmt das Parlament nun die Regie, und die Labor-Opposition fordert eine Abstimmung über zweites Referendum.
von K.H.